viernes, 8 de agosto de 2008

Machtprobe in den Anden. Por Thomas Wagner

Stern.

Als Evo Morales Anfang 2006 das Präsidentenamt antrat, waren die Hoffnungen vieler Bolivianer groß. Zum ersten Mal hatte es ein Mitglied der indigenen Bevölkerungsmehrheit an die Spitze des Andenlandes geschafft. Ein Indianer vom Stamme der Aymara, noch dazu ein Kokapflanzer und Gewerkschafter, wollte den ärmsten Staat Südamerikas von Grunde auf umkrempeln und seine natürlichen Reichtümer gerechter unter der Bevölkerung verteilen.

Mehr als zweieinhalb Jahre nach Morales Wahlsieg befindet sich Bolivien in Aufruhr. Der sozialistische Staatschef und die konservative Opposition sind in einen erbitterten Machtkampf verstrickt, der demokratische Institutionen wie Kongress und Verfassungsgericht blockiert. Radikale Vertreter beider Seiten tragen den Konflikt auf die Straße.
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Morales musste diese Woche ein Treffen mit seinen Partnern aus Venezuela und Argentinien, Hugo Chávez und Cristina Kirchner, in der südlichen Provinz Tarija absagen. Die Demonstranten warteten bereits am Flughafen. Drei regierungskritische Provinzgouverneure traten in den Hungerstreik, weil Morales die Einnahmen der Regionen gekürzt hatte. Bei Zusammenstößen zwischen der Polizei und streikenden Bergarbeitern gab es sogar Tote.
Umfragen sehen Morales weiter im Amt

Mit dem Referendum am Sonntag will sich der in Bedrängnis geratene Morales eine Atempause verschaffen. Jüngsten Prognosen zufolge wird er wahrscheinlich knapp im Amt bestätigt, ebenso sein Vize Álvaro Garcia Linera.

Gleichzeitig stimmen die Bolivianer über acht der neun Provinzgouverneure ab. Vier dieser so genannten Präfekten werden laut Umfragen wohl ihren Hut nehmen müssen – darunter auch zwei Provinzgouverneure der Regierungspartei „Bewegung für Sozialismus"(MAS). Der Chef der größten und reichsten Provinz Santa Cruz, einer der Wortführer der Morales-Kritiker, bleibt dagegen wahrscheinlich auf seinem Posten.

Behalten die Umfragen Recht, wäre es also ein Sieg mit bitterem Beigeschmack, den Evo, wie er von seinen Anhängern genannt wird, erringt. Und noch wichtiger: Auch nach der Befragung der Wähler werden wohl weder Morales noch seine Gegner ihren Konfrontationskurs aufgeben, sagt Fabian Guillen von der in La Paz ansässigen Politikstiftung Ceprode. „Die wichtigsten Kritiker des Präsidenten werden aller Voraussicht nach im Amt bleiben. Nach der Wahl geht der Streit einfach weiter", sagt der politische Analyst.
Bolivien, ein gespaltenes Land

Der Konflikt, den Morales und die Konservativen austragen, ist tief in der Geschichte des Landes verwurzelt. Seit Jahrzehnten ist Bolivien gespalten in den wohlhabenden Osten und Südosten des Landes, dort wo die Gas- und Ölvorkommen lagern, und das karge Hochland im Westen, das seine Einwohner kaum ernährt.

Es ist nicht nur eine ökonomische, sondern auch eine politische und ethnische Grenze. Denn in den östlichen Provinzen Santa Cruz, Beni, Pando, Chuquisaca und Tarija leben die Weißen und Mestizen, die das Land stets nach ihren Interessen regierten. In den Anden dagegen wohnen Morales' Landsleute, die Nachfahren der Aymara, der Inka und anderer indigener Volksgruppen, die von den Politikern vormals ignoriert wurden.

Morales, der die Armut am eigenen Leib erlebte, hat in den letzten Jahren gezeigt, dass er es ernst meint mit der Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Im Mai 2006 verstaatlichte er die Erdgas- und Ölindustrie. Seitdem sind die Staatseinnahmen spürbar gestiegen. Zum ersten Mal seit vielen Jahren weist die Regierung einen positiven Haushalt vor. Einen Teil der Gelder steckte Morales in Programme zur Armutsbekämpfung.

Doch will der bolivianische Präsident noch mehr. Gemeinsam mit seinem engsten außenpolitischen Alliierten Chavéz strebe er den Aufbau eines sozialistischen Staatsmodells auf legalem Weg an, sagt Victor Mijares, Experte für Internationale Politik an der Universidad Central de Venezuela.
Neue Verfassung polarisiert Bolivien

Wie Chávez und Ecuadors Präsident Rafael Correa berief Morales deswegen nach seinem Wahlsieg eine verfassungsgebende Versammlung ein. Nach langem Hickhack verabschiedete diese Ende 2007 eine neue Verfassung, mit dem die Stellung des Präsidenten und der Einfluss des Staates in der Wirtschaft gestärkt werden sollen. Delegierte der Opposition boykottierten das Votum. Damit haftet der Verfassung bereits vor der noch ausstehenden Befragung der Wähler in gleich zwei Referenden ein Geburtsfehler an.

Mit seiner radikalen Agenda und der Annäherung an den Fidel-Castro-Bewunderer Chávez hat Morales viele Bolivianer verschreckt. Das Land ist polarisiert. Die oppositionstreuen Regionen gehen auf Abstand zur Zentralregierung. Vier von ihnen, darunter das größte und reichste Departamento Santa Cruz, erklärten sich nach lokalen Volksabstimmungen für autonom. Morales lehnt das Begehr der Provinzen ab.
Streit über das Referendum

Selbst das anstehende Referendum auf nationaler Ebene wurde zum heiß umkämpften Politikum, an dem am Ende kaum noch einer durchsah. Die Opposition unterstützte die Volksabstimmung zunächst, sah durch die Prozentregelung aber den sozialistischen Präsidenten im Vorteil vor den eigenen Präfekten und verlangte Nachbesserungen.

Zwischenzeitlich setzte das oberste Verfassungsgericht das Referendum sogar aus. Die Entscheidung erkannte allerdings niemand an. Im Gericht sitzt nämlich nur noch eine, der Opposition nahe stehende Verfassungsrichterin. Ihre vier Kollegen waren zurückgetreten - aus Protest gegen Morales.

Als ob das Chaos noch nicht groß genug wäre, startete die größte Gewerkschaft des Landes in diesen Tagen eine Protestwelle. Die Arbeitervertreter fühlten sich durch ein neues Pensionsgesetz der Regierung über den Tisch gezogen.

„Am besten wäre für Bolivien, wenn am Sonntag alle Kandidaten abgewählt würden und eine neue Regierung an die Macht käme, die mehr im Zentrum des politischen Spektrums steht", kommentiert Analyst Guillen die Pattsituation in seiner Heimat. Aber das sei natürlich nur seine subjektive Meinung, fügt er hinzu. Das letzte Wort haben wie immer die Wähler.

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